Redebeitrag
Marx
- Fraktion
- spd
- Datum
- 2. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Verehrte Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, was es vielleicht schwi…
Zusammenfassung
Die Rede der SPD-Abgeordneten befasst sich mit dem Antrag der Linken zu Landesaufnahmeprogrammen für Syrer. Kritisiert wird die unklare Begrifflichkeit, denn die Lage in Syrien bleibe nach dem Sturz des Assad-Regimes unsicher, wie Berichte über Gewalt und Terrorwarnungen zeigten. Der Beitrag begründet die Ablehnung mit der Koalitionsvereinbarung, die weitere individuelle Landesaufnahmeprogramme ausschließt, weil Verträge einzuhalten seien. Trotz Anerkennung von Menschenrechtsverletzungen und der Notwendigkeit, Einzelnen zu helfen, wird dem Antrag daher nicht zugestimmt, damit die Koalitionsdisziplin gewahrt bleibt.
Kernaussagen
- Landesaufnahmeprogramme
- Syrien
- Koalitionsvereinbarung
- Menschenrechte
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.