Redebeitrag
Haseloff
- Fraktion
- afd
- Datum
- 2. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Frau Präsidentin, werte Kollegen, der heute zur Debatte stehende Antrag der Link…
Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion lehnt den Antrag der Linksfraktion auf ein Landesaufnahmeprogramm für Syrien ab, weil dadurch die Integrationsfähigkeit überschritten, das Asylrecht ausgehöhlt und die Sozialsysteme überfordert würden. Haseloff kritisiert, dass trotz steigender Lebenshaltungskosten, explodierender Mieten und überlasteter Kommunen in Thüringen zusätzliche Aufnahmen gefordert werden. Der Beitrag verweist auf die Folgen der Migrationspolitik von 2015 und betont das Individualprinzip des Asylrechts, das keine Gruppenaufnahmen rechtfertige. Stattdessen wird ein Kurswechsel hin zu Remigration und einer Begrenzung unkontrollierter Migration gefordert, um die Thüringer zu schützen und die Belastbarkeit des Landes nicht weiter zu überschreiten.
Kernaussagen
- Landesaufnahmeprogramm
- Asylrecht
- Integrationsfähigkeit
- Sozialsysteme
- Remigration
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.