Redebeitrag

Kobelt

Fraktion
bsw
Datum
20. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/12

Sehr geehrte Damen und Herren, ein paar Punkte sind in der Debatte klar geworden…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Selbstdarstellung der AfD als Friedenspartei und begründet dies mit deren Wahlprogramm, das eine Rüstungsquote von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts sowie 45 Prozent des Bundeshaushalts für Rüstung vorsieht. Kobelt rechnet vor, dass dies über 200 Milliarden Euro jährlich bedeute, und wertet eine solche Aufrüstung als Gegenteil von Friedenspolitik, weil sie vor allem Großkonzernen wie Rheinmetall zugutekomme und damit ein Konjunkturprogramm der Rüstungsindustrie darstelle. Deshalb sei das Friedensthema bei der AfD an der falschen Stelle verortet, so die Schlussfolgerung der Rednerin, die damit die Glaubwürdigkeit der friedenspolitischen Selbstbezeichnung infrage stellt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.