Redebeitrag

Merz

Fraktion
spd
Datum
20. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/12

Während wir uns hier in der Verantwortung sehen, unser Land für die Herausforder…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Reform der Schuldenbremse und ein Sondervermögen für Infrastruktur damit, dass marode Straßen, Brücken und Schulen sowie die Modernisierung der Bundeswehr und des Zivilschutzes gezielte Investitionen erfordern. Merz kritisiert die AfD, die mit ihrem Festhalten am Stillstand kommenden Generationen eine kaputtgesparte Heimat ohne Zukunftsperspektive hinterlasse. Da die USA als verlässlicher Partner ausfallen und Europa mehr Verantwortung übernehmen muss, sollen 500 Milliarden Euro über zwölf Jahre investiert werden, davon 2,6 Milliarden für Thüringen. Die Rede betont, dass Investitionen die Wirtschaftsleistung steigern und Steuereinnahmen erhöhen, während eine vernachlässigte Infrastruktur Arbeitsplätze kostet.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.