Redebeitrag
Merz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/12
Während wir uns hier in der Verantwortung sehen, unser Land für die Herausforder…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Reform der Schuldenbremse und ein Sondervermögen für Infrastruktur damit, dass marode Straßen, Brücken und Schulen sowie die Modernisierung der Bundeswehr und des Zivilschutzes gezielte Investitionen erfordern. Merz kritisiert die AfD, die mit ihrem Festhalten am Stillstand kommenden Generationen eine kaputtgesparte Heimat ohne Zukunftsperspektive hinterlasse. Da die USA als verlässlicher Partner ausfallen und Europa mehr Verantwortung übernehmen muss, sollen 500 Milliarden Euro über zwölf Jahre investiert werden, davon 2,6 Milliarden für Thüringen. Die Rede betont, dass Investitionen die Wirtschaftsleistung steigern und Steuereinnahmen erhöhen, während eine vernachlässigte Infrastruktur Arbeitsplätze kostet.
Kernaussagen
- Schuldenbremse
- Sondervermögen Infrastruktur
- Bundeswehr
- Zivil- und Bevölkerungsschutz
- Thüringen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.