Redebeitrag

Höcke

Fraktion
afd
Datum
20. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/12

Nein, ich muss jetzt erst mal meine Redezeit über die Bühne bringen (Zwischenruf…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert die geplanten Infrastrukturinvestitionen als Nebelkerzen, die eine Kriegswirtschaft tarnten und jahrzehntelanges Versagen der Altparteien kaschierten. Angesichts einer wirtschaftlichen Abwärtsspirale durch falsche Industrie-, Energie- und Außenpolitik warnt er, dass die Verankerung der Klimaneutralität bis 2045 im Grundgesetz eine Klimadiktatur errichte, die Mittelstand, Industrie und Sozialsysteme zerstöre. Die Lockerung der Schuldenbremse sei eine fatale Fehlentscheidung, da sie eine historische Schuldenlast aufhäufe, statt deutsche und thüringische Interessen zu priorisieren und Ausgaben zu senken. Deshalb fordert der Beitrag ein deutliches Nein zu Verschuldung, Kriegswirtschaft und Deindustrialisierung sowie ein Ja zu Thüringen und Deutschland, um die Zukunft zu gewinnen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.