Redebeitrag
Tasch
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 7. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Ich habe mal eine Nachfrage. Ich lese ja nur vor, aber ich habe trotzdem mal ein…
Zusammenfassung
In der Nachfrage der CDU wird die erhebliche Verzögerung im Verfahren kritisiert, weil zwischen dem Eigentumsübergang im Jahr 2021 und der Stellungnahme des Eisenbahn-Bundesamts im Februar 2025 drei Jahre liegen. Obwohl die Stadt zügig mit der Planung begann, ging die Stellungnahme erst jetzt ein, weshalb Kommunikationsprobleme vermutet werden. Der Beitrag fordert Aufklärung über die Ursachen, da niemand das Stocken bemerkt habe. Die Vizepräsidentin weist darauf hin, dass der Satz als Frage enden müsse, damit die Nachfrage formal korrekt bleibt.
Kernaussagen
- Eigentumsübergang
- Planungsverfahren
- Stellungnahme Eisenbahn-Bundesamt
- Verzögerung
- Kommunikationsprobleme
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.