Redebeitrag
Knoblich
- Datum
- 7. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mü…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Sanierung des historischen Bahnhofsgebäudes in Gotha und den geteilten Zuständigkeiten bei den Genehmigungsverfahren. Weil das Empfangsgebäude weiterhin bahnbetrieblich genutzt wird, unterliegt es dem eisenbahnrechtlichen Fachplanungsvorbehalt, weshalb zuerst eine Zulassungsentscheidung des Eisenbahn-Bundesamts nötig ist. Für bahnfremde Nutzungen ist zusätzlich eine Baugenehmigung nach Thüringer Bauordnung erforderlich, sodass mindestens zwei Genehmigungen vorliegen müssen. Kritisiert wird, dass die Stadt Gotha offenbar von einem alleinigen Baugenehmigungsverfahren ausging. Eine Aussage zur Verfahrensdauer ist nicht möglich, da das Land keinen Einfluss hat und auf Mitwirkung des Antragstellers angewiesen bleibt.
Kernaussagen
- Bahnhofssanierung
- Eisenbahnrechtliche Zulassung
- Baugenehmigung
- Geteilte Zuständigkeiten
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.