Redebeitrag
Tasch
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 7. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Ja, danke schön. Zuständigkeit im Baugenehmigungsverfahren bei der Bahnhofssanie…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt die Zuständigkeit im Baugenehmigungsverfahren für die Sanierung des historischen Bahnhofs in Gotha, die mit rund 15 Millionen Euro und EU-Fördermitteln geplant ist. Kritisiert wird, dass das Eisenbahn-Bundesamt die Federführung übernommen hat, obwohl die kommunale Tochtergesellschaft einen Bauantrag bei der unteren Bauaufsichtsbehörde gestellt hatte. Der Oberbürgermeister zeigt sich fassungslos und besorgt, weil Verzögerungen drohen und dadurch EU-Mittel verfallen könnten. Deshalb wird die Landesregierung gefragt, ob die Kritik berechtigt ist und ob sie auf eine zügige Durchführung hinwirken kann, damit die Fördermittel fristgerecht verwendet werden können.
Kernaussagen
- Baugenehmigungsverfahren
- Bahnhofssanierung
- Eisenbahn-Bundesamt
- EU-Fördermittel
- Zuständigkeit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.