Redebeitrag

Steinbrück

Fraktion
afd
Datum
7. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Neugeschaffene Abteilung für Bevölkerungsschutz i…

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die neu geschaffene Abteilung für Bevölkerungsschutz im Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung, weil deren konkrete Zuständigkeiten, mögliche neue Aufgaben sowie der Stand der Stellenbesetzung unklar sind. Deshalb fragt der Beitrag nach den genauen Kompetenzen, danach, ob es sich ausschließlich um bereits vorhandene Aufgaben handelt, und nach den Kanälen der Stellenausschreibungen. Zudem wird erörtert, wann mit einer vollständigen Besetzung der sechs Stellen realistisch zu rechnen ist, falls die Frist bis zum 15. März 2025 nicht eingehalten werden kann. Kritisiert wird die fehlende Transparenz über Zuständigkeiten und Personalgewinnung, damit die Landesregierung Rechenschaft ablegt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.