Redebeitrag

Schenk

Datum
7. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, es…

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt den Koalitionsantrag zur Krankenhaustransformation und kritisiert, dass die Opposition einen künstlichen Streit über Klinikschließungen konstruiere, obwohl alle Akteure Qualität vor Komfort und den Abbau von Überkapazitäten befürworteten. Weil das Krankenhaustransformationsgesetz und die ab 2027 greifende Konvergenzphase eine gezielte Vorbereitung erfordern, müssten ab April Anträge eingepflegt und vom Medizinischen Dienst geprüft werden. Ziel sei eine sichere, wohnortnahe Versorgung, nicht die Schließung von Häusern, weshalb Panikmache schade. Der Antrag wurde mit den Stimmen von CDU, BSW und SPD angenommen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.