Redebeitrag

Güngör

Fraktion
lin
Datum
7. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Danke, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauende, insbes…

Zusammenfassung

Die Linke kritisiert, dass die Koalition mit einem Alternativantrag zur Krankenhausfinanzierung einen AfD-Antrag aufwertet, obwohl der neue Entwurf einige rot-rot-grüne Erfolge fortschreibt und den Transformationsfonds sowie mehr Studienplätze vorsieht. Da jedoch die klare Abkehr vom DRG-System und verbindliche Personalschlüssel fehlen, enthält sich die Fraktion, weil Gesundheit keine Ware sein dürfe und das überlastete Personal Entlastung brauche. Zudem wird die Termindopplung des Gesundheitsgipfels mit der Ausschusssitzung als mangelnder Respekt vor der parlamentarischen Arbeit gerügt, weshalb die Rednerin eine Verschiebung anregt.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.