Redebeitrag

Preuss

Fraktion
lin
Datum
7. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Nein. Vizepräsidentin Dr. Urban: Das ist angekommen. Ich habe keine weiteren Wor…

Zusammenfassung

Die Sitzung befasst sich mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, wobei mehrere Änderungsanträge der Fraktionen CDU, BSW und SPD zu den Drucksachen 8/620 und 8/619 behandelt werden. Zunächst wird über einen Änderungsantrag abgestimmt, der den Untersuchungsgegenstand nicht ändern soll, sodass die Schutzvorschrift des § 3 Abs. 2 des Untersuchungsausschussgesetzes keine Wirkung entfaltet. Anschließend stimmt das Parlament über einen weiteren Änderungsantrag ab, der Nummer I des Einsetzungsantrags betrifft und dem besonderen Schutz unterliegt. Nach mehrheitlicher Bestätigung wird kein Widerspruch gegen die Einsetzung des Ausschusses erhoben, weshalb dieser als eingesetzt gilt. Danach wird Tagesordnungspunkt 15 zur Stärkung gerechter Verantwortungsübernahme bei Verhütungsmitteln aufgerufen, zu dem die Begründung gewünscht wird.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.