Redebeitrag

Preuss

Fraktion
lin
Datum
7. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Und es gibt weitere solche Belege, die in extrem rechte, rechtsterroristische Ne…

Zusammenfassung

Die Rednerin der Linken verweist auf weitere Belege, die in extrem rechte und rechtsterroristische Netzwerke führen. Deshalb soll der Untersuchungsausschuss dazu dienen, über die Gefährlichkeit und die Gefahr der AfD aufzuklären. Zugleich wird klargestellt, dass das Gremium nicht missbraucht werden darf, um die Pressefreiheit anzugehen oder Personen zu diskreditieren. Damit wird die Untersuchung als Instrument der politischen Aufklärung begründet und gegen anderslautende Zwecke abgegrenzt. Der Beitrag fordert eine sachliche Nutzung des Ausschusses, weil von den genannten Netzwerken erhebliche Risiken ausgehen und die Öffentlichkeit darüber informiert werden soll.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.