Redebeitrag
Preuss
- Fraktion
- lin
- Datum
- 7. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Und es gibt weitere solche Belege, die in extrem rechte, rechtsterroristische Ne…
Zusammenfassung
Die Rednerin der Linken verweist auf weitere Belege, die in extrem rechte und rechtsterroristische Netzwerke führen. Deshalb soll der Untersuchungsausschuss dazu dienen, über die Gefährlichkeit und die Gefahr der AfD aufzuklären. Zugleich wird klargestellt, dass das Gremium nicht missbraucht werden darf, um die Pressefreiheit anzugehen oder Personen zu diskreditieren. Damit wird die Untersuchung als Instrument der politischen Aufklärung begründet und gegen anderslautende Zwecke abgegrenzt. Der Beitrag fordert eine sachliche Nutzung des Ausschusses, weil von den genannten Netzwerken erhebliche Risiken ausgehen und die Öffentlichkeit darüber informiert werden soll.
Kernaussagen
- Untersuchungsausschuss
- rechtsterroristische Netzwerke
- AfD-Gefährdung
- Pressefreiheit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.