Redebeitrag

Preuss

Fraktion
lin
Datum
7. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Frakt…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Antrag der AfD auf einen Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag, weil dieser nicht der Aufklärung diene, sondern der Einsicht in Verfassungsschutzmaterialien, der Diskreditierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und der persönlichen Diffamierung des Verfassungsschutzpräsidenten mit antisemitischen Stereotypen. König-Preuss begründet dies mit der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem und mit deren rassistischen, antisemitischen und völkischen Positionen. Der Beitrag fordert, den Ausschuss stattdessen zu nutzen, um die Verbindungen der AfD zu rechtem Terror aufzuklären, und wirft der Partei eine Schmutzkampagne vor.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.