Redebeitrag

Möller

Fraktion
afd
Datum
7. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Sehen Sie, Frau Marx, Sie sind Anwältin, ich bin Anwalt und was machen Anwälte?…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Rolle von Anwälten als Interessenvertreter und der daraus abgeleiteten geringen Aussagekraft von Parteigutachten. Möller argumentiert, Anwälte verträten die Position der zahlenden Partei und seien daher keine neutralen Gutachter, weshalb sie keine richterlichen Entscheidungen träfen. Folglich komme einem Parteigutachten allein der Wert zu, die Position der beauftragenden Streitpartei zu stützen, da es nicht neutral sei. Zudem wird angeführt, dass viele frühere Beteiligte ihre Mitwirkung heute bedauerten. Kritisiert wird damit die Instrumentalisierung solcher Gutachten im politischen Streit, weil sie keine unabhängige Bewertung ermöglichen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.