Redebeitrag

Möller

Fraktion
afd
Datum
7. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Also der Punkt ist, dort guckt komischerweise keiner, das taucht in keinem Verfa…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass Gewaltdrohungen auf einem Parteitag unbeachtet bleiben und nicht in Verfassungsschutzberichten auftauchen, während E-Mails als Grundlage für die Beobachtung der AfD herangezogen werden. Dies wird als hanebüchene Begründung für ein rechtsextremes Weltbild zurückgewiesen, weil unbekannte Absender nicht der Partei zuzurechnen sind. Zudem wird dem Verfassungsschutz vorgeworfen, Vorwürfe wie Gewaltandrohung, Gutachtenunterdrückung und Geheimnisverrat nicht aufzuklären, weshalb ein Untersuchungsausschuss notwendig sei. Kritisiert wird auch die PKK-Berichterstattung, indem fehlende Aufklärung von Skandalen bemängelt wird. Schließlich wird die Gründung des Verfassungsschutzes als Sonderfall dargestellt, weil sie auf Überwachung von Regierungsgegnern statt auf Verfassungsschutz zurückgehe.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.