Redebeitrag
Marx
- Fraktion
- spd
- Datum
- 7. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen. Jetzt haben wir wieder einen…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den Untersuchungsausschuss der AfD zur Beobachtung durch den Verfassungsschutz, weil damit eine angebliche Verschwörung gegen die Partei konstruiert werde. Marx verweist auf Gutachten des Bundesamts, die eine verfassungsfeindliche Haltung belegen, und begründet so die Einstufung. Zudem wird die Frage aufgeworfen, ob Höcke mit dem Pseudonym Landolf Ladig identisch ist, da der Einsetzungsauftrag entsprechende Erkenntnisse behandeln soll. Dadurch soll der Ausschuss zur Aufklärung beitragen. Abschließend wird eine Zuschrift zitiert, die die Gefahr einer solchen Politik verdeutlicht, weshalb die Beobachtung gerechtfertigt sei.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- Untersuchungsausschuss
- Verfassungsfeindlichkeit
- Pseudonym
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.