Redebeitrag

Schubert

Fraktion
lin
Datum
7. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinn…

Zusammenfassung

Der Antrag der Linken fordert kreditfinanzierte Investitionen zur nachhaltigen Modernisierung des Wirtschaftsstandorts Thüringen und zur Sicherung von Arbeitsplätzen. Begründet wird dies mit der dringenden Notwendigkeit einer aktiven Industriepolitik für Dekarbonisierung und Infrastruktur, weil sonst Deindustrialisierung und verfehlte Klimaziele drohen. Der Beitrag verweist auf Forderungen von Wirtschaft und Gewerkschaften nach einer Reform der Schuldenbremse und kritisiert die späte Einsicht der Union, die nun ebenfalls kreditfinanzierte Investitionen befürworte. Schubert betont, dass der Strukturwandel Chancen auf zusätzliches Wachstum bietet, und drängt deshalb auf eine zügige, substanzielle Debatte im Ausschuss, damit das Land mutig vorangehen kann.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.