Redebeitrag
Mitteldorf
- Fraktion
- lin
- Datum
- 7. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Wir haben ja gerade – so habe ich es zumindest verstanden – die Ausschussüberwei…
Zusammenfassung
Vizepräsident Quasebarth leitet die Sitzung und stellt fest, dass die Ausschussüberweisung für die Tagesordnungspunkte 5 a und 5 b abgelehnt wurde, weil die AfD als einzige Fraktion zustimmte. Deshalb wird zunächst der Änderungsantrag Drucksache 8/621 per Handzeichen angenommen, da Linke, SPD, BSW und CDU zustimmen, während die AfD ablehnt. Anschließend folgt die namentliche Abstimmung über Drucksache 8/567, die mit 50 zu 29 Stimmen angenommen wird. Auch der Änderungsantrag zu 5 b wird mehrheitlich gebilligt, sodass der Tagesordnungspunkt geschlossen werden kann. Zum Schluss wird die nächste Plenarsitzung angekündigt und die Sitzung offiziell beendet.
Kernaussagen
- Ausschussüberweisung
- Änderungsantrag
- Namentliche Abstimmung
- Tagesordnungspunkt
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.