Redebeitrag
Wogawa
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 7. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Ich habe mich gewundert, dass sich Ihre Fraktion als größte Oppositionsfraktion,…
Zusammenfassung
Die Rednerin äußerte ihre Verwunderung darüber, dass die größte Oppositionsfraktion sich nicht mit einem eigenen Antrag an der aktuellen Debatte beteiligte, im Gegensatz zu einer anderen Oppositionsgruppe. Dies wird kritisiert, weil die Möglichkeit bestand, einen Beitrag zu leisten, damit die Angelegenheit bereits früher diskutiert werden könnte. Die Rede impliziert, dass eine nachträgliche Behandlung nun nicht mehr erforderlich sei. Die Äußerung führte zu Zustimmung von Teilen der CDU und BSW, während die AfD die mangelnde Beteiligung bemängelte. Anschließend bedankte sich der Vizepräsident und stellte fest, dass zwar ein Wunsch für eine Überweisung existiert, jedoch keine Ausschussüberweisungsanträge festgestellt werden konnten.
Kernaussagen
- Beteiligung der Opposition
- Antragsstellung
- Diskussionsprozess
- Ausschussüberweisung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.