Redebeitrag
Wogawa
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 7. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Geschäftsordnung des T…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der umfassendsten Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags seit dessen Bestehen, die durch Anträge der Koalitionsfraktionen und der Linken vorliegt. Befürwortet wird die Reform, weil sie das Regelwerk moderner, transparenter, widerspruchsfreier und praktikabler mache. Zugleich weist der Redner die Annahme zurück, alle Regelungen richteten sich gegen die AfD, und betont, dass auch die Regierung kritisch hinterfragt werde, damit Parlamentsarbeit nicht als bloßes Durchwinken missverstanden wird. Kritisiert wird, dass die größte Oppositionsfraktion sich in eine Schmollecke zurückziehe, weshalb eine sachgerechte parlamentarische Mitarbeit nicht möglich sei.
Kernaussagen
- Geschäftsordnung
- Parlamentsarbeit
- Oppositionsrolle
- Regierungskontrolle
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.