Redebeitrag
Möller
- Fraktion
- afd
- Datum
- 7. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Olaf Möller, den gibt es hier nicht mehr. Frau Jary, es war mir ja klar, dass Si…
Zusammenfassung
Der Abgeordnete Stefan Möller kritisiert in seiner Rede die geplante Änderung der parlamentarischen Verfahren, weil dadurch spontane Interventionen von Abgeordneten erschwert würden, etwa bei dringlichen Anfragen ohne mündliche Nachfragen. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass bestehende Rechte ohne Interventionsmöglichkeiten infrage gestellt würden und die Praxis zu Lasten der Opposition gehe. Zugleich kündigt der Redner das Ende der eigenen Parlamentszugehörigkeit an und wünscht trotz aller Differenzen alles Gute, wobei die Rede eine mögliche Rückkehr bei günstigem Wahlausgang nicht ausschließt.
Kernaussagen
- Parlamentsverfahren
- dringliche Anfrage
- Interventionsrechte
- Regierungsbefragung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.