Redebeitrag
Jary
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 7. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, mit großer Freu…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die umfangreichste Geschäftsordnungsänderung in der Geschichte des Thüringer Landtags, mit der die Koalition die parlamentarische Arbeit effizienter, transparenter und zukunftssicher gestalten will. Vorgesehen sind ein prälegislatives Konsultationsverfahren zur frühzeitigen Einbindung des Parlaments in Gesetzentwürfe, eine Regierungsbefragung nach Bundestagsvorbild, Dringlichkeitsanfragen statt mündlicher Anfragen sowie namentliche Abstimmung per Namensaufruf. Dadurch sollen Prozesse verschlankt, Plenarzeit für Sachdebatten gewonnen und die Kontrolle der Regierung gestärkt werden, weshalb um Zustimmung gebeten wird. Kritisiert wird zudem die bisherige Selbstbeschäftigung des Hauses, die durch die Neuerungen überwunden werden soll.
Kernaussagen
- Geschäftsordnungsänderung
- prälegislatives Konsultationsverfahren
- Regierungsbefragung
- Dringlichkeitsanfragen
- namentliche Abstimmung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.