Redebeitrag

Möller

Fraktion
afd
Datum
7. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Wenn die Abgeordnete nach der alten Rechtslage, soweit sie schwanger war, aus so…

Zusammenfassung

Die Rede von Möller (AfD) thematisiert die Entbindung schwangerer Abgeordneter von ihren Verpflichtungen nach alter und neuer Rechtslage. Kritisiert wird, dass eine Besserstellung nicht erkennbar sei, weil bereits nach der alten Regelung eine Entbindung aus sonstigen Gründen möglich war und nun lediglich eine Entbindung speziell aus Gründen des Mutterschutzes hinzukomme. Der Beitrag begründet dies mit der Frage, worin der Unterschied bestehen solle, wenn in beiden Fällen eine Freistellung erfolge. Damit wird die Gleichwertigkeit der Regelungen angezweifelt und eine tatsächliche Verbesserung für schwangere Abgeordnete verneint. Die Argumentation zielt darauf, die behauptete Besserstellung als nicht gegeben darzustellen, indem sie die neue Regelung als bloße Umbenennung ohne inhaltlichen Mehrwert einordnet.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.