Redebeitrag

Möller

Fraktion
afd
Datum
7. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Ich wundere mich immer, wie selektiv Sie die Realität wahrnehmen. (Heiterkeit Di…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert eine selektive Wahrnehmung der Realität bei der Besetzung von Gremien, weil die Ablehnung von Kandidaten durch die AfD-Fraktion als Missbrauch dargestellt werde, während dasselbe Vorgehen gegen AfD-Vertreter hingenommen werde. Deshalb fordert der Beitrag gleiche Standards für alle. Zudem wird dem Verfassungsgericht vorgeworfen, der Frage auszuweichen, wie zu verfahren sei, wenn eine Parlamentsmehrheit die Rechte einer Minderheit beschneidet, indem sie jeden Kandidaten ablehnt. Dies wird auf die politische Verortung der Richter zurückgeführt. Daraus folgt die Forderung, stärker die Praxis zu betrachten, da eine starke politische Kraft systematisch aus Kontrollgremien ausgegrenzt werde.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.