Redebeitrag

Hande

Fraktion
lin
Datum
7. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Na ja, Sie gehen ja jetzt eh nach Berlin. Aber dennoch, schönen Dank für die Mög…

Zusammenfassung

In der Zwischenfrage kritisiert die Rednerin der Linken die zuvor behauptete systematische Ausgrenzung der AfD in Gremien, weil nach der Änderung weiterhin für beide Gremien Kandidaten aufgestellt und gewählt werden können. Da jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet sei, fragt der Beitrag, worin bei einer Wahl oder Nichtwahl eine systematische Ausgrenzung liegen solle. Damit wird die Begründung der Ausgrenzungsbehauptung infrage gestellt, indem auf bestehende Kandidatenrechte und die Gewissensfreiheit verwiesen wird, sodass die Voraussetzungen für eine Wahl und die Folgen einer Nichtwahl als entscheidend für die Bewertung erscheinen.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.