Redebeitrag
Maurer
- Fraktion
- lin
- Datum
- 7. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Sehr geehrte Damen und Herren – es sind ja nicht besonders viele Leute da –, man…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die geringe Anwesenheit von Abgeordneten bei der Debatte über Armut und Armutsgefährdung in Deutschland. Weil die sozialen Sicherungssysteme nicht ausreichend greifen und die soziale Frage bei den Koalitionsverhandlungen im Bund ausgeklammert werde, fordert Die Linke eine Reform der Renten- und Pflegesicherung, eine sanktionsfreie Mindestsicherung, einen ausreichenden Mindestlohn sowie eine Kindergrundsicherung. Zudem wird verlangt, die Schuldenbremse für sozialpolitische und Bildungsfragen zu lockern, damit der Bundestag sich dieser wachsenden Problematik annimmt. Kritisiert wird, dass die Armutsgefährdung seit Jahren zunimmt und dringender Handlungsbedarf besteht.
Kernaussagen
- Armutsgefährdung
- Mindestsicherung
- Mindestlohn
- Kindergrundsicherung
- Schuldenbremse
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.