Redebeitrag

Preuss

Fraktion
lin
Datum
7. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/11

Meine erste Rückfrage wäre: Das sind ja wissenschaftliche Zentren, die diese Übe…

Zusammenfassung

Die Anfrage thematisiert die von wissenschaftlichen Zentren durchgeführte Überprüfung und den daraus resultierenden Bericht, den das Innenministerium als nicht kriterienkonform einstuft. Kritisiert wird, dass die beteiligten wissenschaftlichen Gruppierungen den Bericht erneut anpassen sollen. Der Beitrag fragt, ob dieses Verlangen einen Eingriff in die Wissenschaftsfreiheit darstellt. Damit wird die Vereinbarkeit ministerieller Vorgaben mit der verfassungsrechtlich geschützten Freiheit der Wissenschaft hinterfragt. Die Rednerin fordert eine Klärung, weil die erneute Anpassungspflicht die Unabhängigkeit der Forschung berühren könnte und deshalb der Eingriffstatbestand zu prüfen ist. Zudem wird die Frage aufgeworfen, ob das Ministerium mit seiner Forderung nach Überarbeitung die wissenschaftliche Autonomie missachtet, indem es die methodische und inhaltliche Ausrichtung der Forschung beeinflusst. Eine solche Einflussnahme könnte die Glaubwürdigkeit der Ergebnisse und das Vertrauen in die Wissenschaft nachhaltig schädigen, weshalb eine transparente Bewertung notwendig erscheint.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.