Redebeitrag
Cotta
- Fraktion
- afd
- Datum
- 7. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/11
Vielen Dank, Frau Vorsitzende. Die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mühlmann:…
Zusammenfassung
Die AfD-Abgeordnete Cotta greift eine Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mühlmann auf, die Sachbeschädigungen durch ACAB-Schriftzüge im Jahr 2024 betrifft. Der Beitrag verlangt von der Landesregierung Auskunft über die Zahl der polizeilich erfassten Ermittlungsverfahren, aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten, damit regionale Schwerpunkte sichtbar werden. Zudem wird gefragt, in wie vielen Fällen bereits Tatverdächtige ermittelt wurden, weil der Ermittlungsstand bewertet werden soll. Weiter soll dargelegt werden, welchen Phänomenbereichen der Politisch motivierten Kriminalität die Verfahren zugeordnet wurden. Schließlich wird nach Anklagen und Strafen gefragt, andernfalls eine Begründung verlangt.
Kernaussagen
- Sachbeschädigung
- ACAB-Schriftzüge
- Ermittlungsverfahren
- Politisch motivierte Kriminalität
- Anklagen und Strafen
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.