Redebeitrag

Knoblich

Datum
6. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/10

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, die Mündlic…

Zusammenfassung

Dr. Knoblich beantwortet für die Thüringer Landesregierung eine Mündliche Anfrage zur sozialen Wohnraumförderung. Dargelegt wird, dass Wohnberechtigungsscheine von kreisangehörigen Gemeinden, kreisfreien Städten und Landkreisen ausgestellt werden, wobei eine statistische Erhebung kurzfristig nicht möglich war und die einjährige Gültigkeit die Aussagekraft relativiert. Die Einkommensgrenzen liegen bei 14.400 Euro für eine Person, 21.600 Euro für zwei Personen sowie 5.000 Euro je weiterer Person, zuzüglich 1.000 Euro pro Kind, und dürfen im Mietwohnungsbereich um 40 Prozent überschritten werden. Probleme bei der Beantragung sind der Landesregierung nicht bekannt. Der Berechtigtenkreis soll Haushalte mit gesteigerten Marktschwierigkeiten erfassen, weshalb Familien besonders berücksichtigt werden; eine weitere Differenzierung obliegt dem Gesetzgeber.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.