Redebeitrag

Schubert

Fraktion
lin
Datum
6. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/10

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Staatssekretär, Sie haben jetzt mehrfach aus…

Zusammenfassung

Der Beitrag hinterfragt die Entscheidungswege bei der LEG, indem kritisiert wird, dass Wirtschaftlichkeit als Parameter für sozialen Wohnungsbau dient. Schubert möchte wissen, wer die Marge festlegt und ob interne Commitments oder politische Prioritäten der Ministerien gelten. Damit wird die Intransparenz bei Investitionskriterien problematisiert, weil unklar bleibt, ob eine Nullmarge aus übergeordneten Gründen akzeptiert würde. Die Rede fordert Aufklärung über Zuständigkeiten und politische Steuerung, damit nachvollziehbar wird, ob soziale Ziele oder Renditevorgaben den Ausschlag geben. Kritisiert wird, dass ohne klare Regeln Investitionen im sozialen Wohnungsbau blockiert bleiben könnten.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.