Redebeitrag

Knoblich

Datum
6. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/10

Grundsätzlich ja – also in Abhängigkeit von den Bedingungen, die ich genannt hat…

Zusammenfassung

Der Beitrag erörtert, ob eine landeseigene Tochtergesellschaft sozialpolitische Ziele des Landes unterstützen soll. Dies wird grundsätzlich befürwortet, allerdings nur unter der Bedingung, dass dadurch keine Konkurrenz zu anderen Anbietern entsteht und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ausreichend berücksichtigt werden. Da das Unternehmen kostendeckend arbeiten muss, sind die Spielräume zwar vorhanden, müssen aber je nach konkretem Vorhaben genutzt werden. Weil die Gesellschaft ein Organ des Landes ist, wird es als wünschenswert erachtet, dass sie sich den sozialpolitischen Zielen stellt und die Politik unterstützt, damit diese Ziele erreicht werden können.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.