Redebeitrag
Hande
- Fraktion
- lin
- Datum
- 6. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/10
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der genannt…
Zusammenfassung
Der Beitrag berichtet, dass ein Antrag nach Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss und anschließender Weiterleitung an den Innenausschuss dort umfänglich beraten, aber mehrheitlich abgelehnt wurde, weshalb die Beschlussempfehlung auf Ablehnung lautet. Anschließend korrigiert die Vizepräsidentin ein formales Versäumnis, indem sie nachträglich über den gesamten Antrag zur Einsetzung einer Enquetekommission zu Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie abstimmen lässt; dieser wird mit den Stimmen mehrerer Fraktionen angenommen. Danach wird zum nächsten Tagesordnungspunkt übergegangen, einem Antrag zur Erklärung des 8. Mai 2025 zum Feiertag, wozu die Aussprache eröffnet wird.
Kernaussagen
- Ausschussüberweisung
- Enquetekommission
- SARS-CoV-2-Pandemie
- Feiertag 8. Mai
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.