Redebeitrag
Schenk
- Datum
- 6. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/10
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, es geh…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag befasst sich mit dem Recht des Parlaments und der Stabilität der Landesregierung. Schenk betont, dass die Regierung von drei Fraktionen getragen wird, die sich gern austauschen und diskutieren, weshalb der Austausch kein Problem darstellt. Erklärt wird der Unterschied zwischen Enquetekommission und Untersuchungsausschuss: Bei ersterer wirken nur Abgeordnete mit, bei letzterem auch Experten. Kritisiert wird die Haltung der AfD, die darin ein Problem sieht. Der Beitrag begründet, dass die Regierung auf Sacharbeit setzt und deshalb kein Mandat zur Rückversicherung benötigt, indem Populismus abgelehnt wird.
Kernaussagen
- Enquetekommission
- Untersuchungsausschuss
- Regierungsstabilität
- Parlamentsrecht
- Sacharbeit
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.