Redebeitrag

Wogawa

Fraktion
bsw
Datum
6. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/10

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Ko…

Zusammenfassung

Dr. Wogawa weist die Vorwürfe der AfD zurück, die eigene Fraktion verzögere die Aufklärung. Kritisiert wird, dass Muhsal Aussagen falsch verknüpfe, denn der Untersuchungsausschuss sei bereits konstituiert und die Wahl des Vorsitzes stehe an. Die Rede begründet, dass ein Untersuchungsausschuss als wichtigeres Instrument der Basisarbeit gelte, während eine Enquetekommission ebenfalls geeignet sei. Beide Instrumente würden nun parallel bearbeitet, weil die Koalition dies abgestimmt habe. Der Beitrag betont, dass die Fraktion den Ausschuss zuerst beantragt habe und die Vorwürfe unredlich seien, weshalb man diese nicht hinnehmen wolle.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.