Redebeitrag
(Zwischenruf Maier
- Datum
- 6. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/10
Das ist doch so!) danke für den Kommentar, Herr Maier. Wenn Sie kommentieren wol…
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert den Änderungsantrag des BSW zur Enquetekommission Corona und wirft dem BSW vor, sich mit den Altparteien gegen die AfD zu verbünden, statt die Diffamierung von Bürgern aufzuarbeiten. Sie zitiert frühere Aussagen von BSW- und CDU-Abgeordneten, die eine Enquetekommission vor Abschluss des Untersuchungsausschusses für verfrüht hielten, und deutet den Sinneswandel als taktisches Manöver, um einen AfD-Vorsitz im Untersuchungsausschuss zu verhindern. Deshalb lehnt die AfD-Fraktion die Enquetekommission zum jetzigen Zeitpunkt ab, weil sie keine sinnvolle Aufklärung erwartet und die Blockadehaltung der anderen Fraktionen ablehnt.
Kernaussagen
- Enquetekommission
- Corona-Aufarbeitung
- Untersuchungsausschuss
- Wählerdiffamierung
- Blockadehaltung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.