Redebeitrag
Muhsal
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/10
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolle…
Zusammenfassung
Kritisiert wird der Antrag auf eine Enquetekommission zu künftigen Gesundheitskrisen, weil er parallel zum bereits beschlossenen Corona-Untersuchungsausschuss ebenfalls Handlungsempfehlungen erarbeiten soll, sodass eine Doppelung entsteht. Beanstandet wird zudem, dass das BSW seine Wahlversprechen aufgebe und sich von CDU und SPD in eine linke Politik einwickeln lasse, indem nicht die Regierung, sondern angeblich rechte Akteure für Fehlinformationen verantwortlich gemacht würden. Demgegenüber fordert die Rednerin eine grundlegende Aufarbeitung des Corona-Unrechts, damit die Landesregierung Verantwortung übernimmt und der soziale Frieden in Thüringen gewahrt bleibt.
Kernaussagen
- Enquetekommission
- Corona-Untersuchungsausschuss
- Handlungsempfehlungen
- Aufarbeitung Corona-Maßnahmen
- sozialer Frieden
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.