Redebeitrag

Maier

Datum
6. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/10

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe…

Zusammenfassung

Die Rednerin dankt den Kommunen für ihre herausragende Aufnahmeleistung seit Kriegsausbruch und betont, dass die gesamte Ukraine unsicher sei, weshalb weiterhin Schutz für alle Bürgerinnen und Bürger gewährt werden müsse. Da die Geflüchtetenzahlen stabil bleiben und mehr Ukrainerinnen und Ukrainer Arbeit finden, sinken die Bürgergeldausgaben, doch angesichts der jüngsten geopolitischen Entwicklung sei eine weitere Unterstützung der Kommunen notwendig. Deshalb begrüßt der Beitrag die unbürokratische Auszahlung von 30 Millionen Euro als Abschläge und fordert Vorsorge für die Spitzabrechnung 2026, damit die Kommunen planungssicher bleiben. Zudem wird die Fristverlängerung für die Spitzabrechnung befürwortet, weil die Kommunen mehr Zeit benötigen, und eine baldige KFA-Reform soll das Verfahren dauerhaft vereinfachen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.