Redebeitrag
N. Hoffmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/10
Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte mein Abstimmungsverhalten begründen, das…
Zusammenfassung
N. Hoffmann begründet für die AfD-Fraktion das Abstimmungsverhalten zum vorliegenden Erlass. Der Entschließungsantrag der CDU wird als nicht ausreichend bewertet, weil er lediglich einen winzigen Schritt darstelle und nicht dem Ziel der AfD entspreche. Zwar stimmte die Fraktion zu, doch wird kritisiert, dass die Rückbauverpflichtung samt aller entstehenden Kosten noch nicht in der Landesbauordnung verankert ist. Deshalb kündigt der Beitrag an, weiterhin Druck auf CDU, BSW und SPD auszuüben, damit dieses Ziel erreicht wird. Die Rede fordert somit eine verbindliche gesetzliche Regelung und begründet die Zustimmung als bloß vorläufig, indem sie weitere Schritte verlangt.
Kernaussagen
- Rückbauverpflichtung
- Landesbauordnung
- Entschließungsantrag
- Kostenübernahme
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.