Redebeitrag

Thomas

Fraktion
lin
Datum
6. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/10

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Gottweiss, ich war…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass ein Entschließungsantrag zur vollständigen Rückbauverpflichtung von Pfahlgründungen kurzfristig zur Abstimmung steht, obwohl die fachliche Beratung im Ausschuss für Digitales und Infrastruktur noch aussteht, weil das Petitionsprotokoll fehlte. Dadurch sei eine sachgerechte Prüfung nicht möglich gewesen, weshalb eine Befassung im Ausschuss notwendig wäre. Zudem verweist der Redner auf abweichende Einschätzungen des Umweltbundesamts zur wirtschaftlichen Zumutbarkeit eines vollständigen Rückbaus, da diese Frage in der Anhörung nicht geklärt werden konnte. Deshalb fordert Die Linke, die Spezialfrage zunächst fachlich zu erörtern, statt sie jetzt abschließend zu entscheiden. Das Vorgehen wird als bedauerlich bewertet.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.