Redebeitrag

Gottweiss

Fraktion
cdu
Datum
6. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/10

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen, dumm stellen ist nie eine sinnvoll…

Zusammenfassung

Gottweiss (CDU) weist in der Debatte den Vorwurf der Inkonsistenz zurück und betont, die CDU habe bereits früher auf die Notwendigkeit einer Regelung hingewiesen. Kritisiert wird, dass die Opposition fachliche Argumente ignoriere, insbesondere die Analyse des Umweltbundesamts und die Petition im Petitionsausschuss. Der Beitrag begründet, dass ein Erlass für Klarheit und Verbindlichkeit beim Rückbau von Windenergieanlagen sorge, indem er Genehmigungsverfahren beschleunige und Bürokratie abbau. Deshalb fordert der Redner, den Erlassentwurf im Fachausschuss zu beraten und zu beschließen, lehnt jedoch den Gesetzentwurf ab, da die Regelung nicht ins Gesetz gehöre.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.