Redebeitrag

N. Hoffmann

Fraktion
afd
Datum
6. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/10

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, dass Wi…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass Windenergieanlagen durch tiefe Fundamente den Boden stark versiegeln und der gesetzlich geforderte Rückbau oft unzureichend geregelt ist. Weil Betreiber häufig nur unzureichende Sicherheitsleistungen hinterlegen, fordert der Beitrag eine landesrechtliche Pflicht zum vollständigen Rückbau inklusive Entsiegelung sowie verbindliche finanzielle Sicherheiten, die Preissteigerungen abdecken. Kritisiert wird zudem, dass andere Fraktionen einen früheren Gesetzentwurf ablehnten, nun aber einen Entschließungsantrag einbringen, was als Falschspielerei bezeichnet wird. Damit soll dem Naturschutz und einer Petition entsprochen werden, indem bestehende Regelungen verschärft werden.

Kernaussagen

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.