Redebeitrag
Müller
- Fraktion
- lin
- Datum
- 6. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/10
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Schüle…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den Antrag der AfD zur Änderung des Baugesetzbuchs, weil die entsprechende Regelung in Thüringen bereits verankert sei und die Partei damit nur die Debatte gegen Windräder neu entfachen wolle. Beanstandet wird zudem, dass die CDU mit ihrem Entschließungsantrag dieser Strategie folge, indem sie den Argumenten der AfD nachlaufe, statt ein eigenes konservatives Profil zu zeigen. Deshalb fordert der Beitrag die CDU auf, sich auf eigene Werte zu besinnen und nicht den Falschbehauptungen etwa zu Rückbauquoten von Windrädern zu folgen, damit die Rechtsaußenpartei nicht weiter gestärkt wird.
Kernaussagen
- Baugesetzbuch
- Windräder
- Rückbauquoten
- Entschließungsantrag
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.