Redebeitrag
Liebscher
- Fraktion
- spd
- Datum
- 6. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/10
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, bezahlbares und sicheres Wohne…
Zusammenfassung
Die Rede behandelt den Antrag der Linken für bezahlbares und sicheres Wohnen. Liebscher betont die existenzielle Bedeutung von Mieterschutz und sozialem Wohnungsbau, verweist auf einen Fall in Hartmannsdorf, bei dem 50 Mietparteien ohne Heizung und Warmwasser blieben, weil der Vermieter nicht zahlte. Deshalb fordert die SPD ein Verbot von Versorgungssperren und bessere gesetzliche Regelungen, damit Mieter im Notfall direkt mit Versorgern sprechen können. Kritisiert wird die komplexe Umsetzung, aber auch die Notwendigkeit einer Betriebskostenreform und eines Eigentümerverzeichnisses. Der Beitrag begründet die Überweisung in die Ausschüsse, um Maßnahmen zu prüfen, damit sich solche Vorfälle nicht wiederholen.
Kernaussagen
- Mieterschutz
- Versorgungssperren
- Betriebskosten
- Sozialer Wohnungsbau
- Eigentümerverzeichnis
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.