Redebeitrag
Küntzel
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 6. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/10
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Liebscher, Lutz; Luhn, Thomas; Marx…
Zusammenfassung
Die Vizepräsidentin gibt die Ergebnisse mehrerer Wahlgänge bekannt, bei denen die Wahlvorschläge von CDU, BSW, Die Linke und SPD jeweils die erforderliche Zweidrittelmehrheit verfehlen, weshalb die Wahlwiederholungen für CDU und Die Linke abgelehnt werden. Anschließend wird Tagesordnungspunkt 11 aufgerufen, der die Verbesserung des Mieterschutzes und der Mietbedingungen durch Maßnahmen auf Bundesebene zum Gegenstand hat. Der Antrag der Fraktion Die Linke wird eingebracht, und die Begründung erfolgt durch die Abgeordnete Müller, wodurch die Debatte über mietpolitische Forderungen eröffnet wird, damit der Landtag über geeignete Instrumente beraten kann.
Kernaussagen
- Mieterschutz
- Mietbedingungen
- Bundesebene
- Antrag
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.