Redebeitrag
Thomas
- Fraktion
- lin
- Datum
- 6. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/10
Abicht, Jan; Dr. Augsten, Frank; Behrendt, Nina; Benninghaus, Thomas; Berger, Me…
Zusammenfassung
Die Sitzung befasst sich mit der Wahl der vom Landtag zu berufenden Mitglieder des Staatsanwaltswahlausschusses und deren Vertretungen, für die nach dem Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetz eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist. Zuvor scheitern mehrere Wahlvorschläge für das Präsidium, weil die notwendige Mehrheit verfehlt wird; Wiederholungen werden nur eingeschränkt zugelassen, weshalb die Wahlgänge für heute beendet werden. Anschließend erläutert Vizepräsident Quasebarth das Verfahren, die Stimmzettel und die Wahlhilfe, bevor die Wahlhandlung eröffnet wird, damit die Abgeordneten ihre Stimmen abgeben können.
Kernaussagen
- Staatsanwaltswahlausschuss
- Zweidrittelmehrheit
- Wahlwiederholung
- Stimmzettel
- Wahlhilfe
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.