Redebeitrag

Thomas

Fraktion
lin
Datum
6. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/10

Abicht, Jan; Dr. Augsten, Frank; Behrendt, Nina; Benninghaus, Thomas; Berger, Me…

Zusammenfassung

Die Sitzung befasst sich mit der Wahl der vom Landtag zu berufenden Mitglieder des Staatsanwaltswahlausschusses und deren Vertretungen, für die nach dem Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetz eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist. Zuvor scheitern mehrere Wahlvorschläge für das Präsidium, weil die notwendige Mehrheit verfehlt wird; Wiederholungen werden nur eingeschränkt zugelassen, weshalb die Wahlgänge für heute beendet werden. Anschließend erläutert Vizepräsident Quasebarth das Verfahren, die Stimmzettel und die Wahlhilfe, bevor die Wahlhandlung eröffnet wird, damit die Abgeordneten ihre Stimmen abgeben können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.