Redebeitrag
N. Hoffmann
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/10
Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Gottweiss, Sie haben gefragt, wo der Thüringen…
Zusammenfassung
Die Rednerin der AfD verteidigt den eigenen Antrag gegen den Vorwurf des fehlenden Thüringenbezugs, indem sie auf einen früheren Alternativantrag der CDU zur Kernenergie verweist, der auf Bundesebene dasselbe gefordert habe. Kritisiert wird, dass die CDU damals in der Opposition vor der Wahl Versprechen gemacht habe, nun aber in der Landesregierung sitze und die Umsetzung möglich sei. Deshalb kündigt die Rednerin an, das Abstimmungsverhalten der CDU im Bundesrat genau zu beobachten und Verstöße öffentlich zu machen, damit Versprechen eingehalten werden. Der Beitrag begründet die Beobachtung mit der Regierungsverantwortung und der Möglichkeit, die Forderungen nun umzusetzen.
Kernaussagen
- Kernenergie
- Thüringenbezug
- Bundesrat
- Opposition
- Regierungsverantwortung
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.