Redebeitrag
Cotta
- Fraktion
- afd
- Datum
- 6. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/10
Offensichtlich gab es ein Missverständnis. Also ich beantrage für meine Fraktion…
Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion beantragt für die Wahl des Richterwahlausschusses und des Staatsanwaltsausschusses eine geheime Abstimmung, was Vizepräsidentin Güngör bestätigt und deshalb auf den nächsten Tag verschiebt, weil die Verwaltung nicht darauf vorbereitet ist. Anschließend wird die Wahl eines Vizepräsidenten des Landtags behandelt, basierend auf einem Wahlvorschlag der AfD-Fraktion. Gemäß Verfassung und Geschäftsordnung erfolgt diese Wahl geheim und ohne Aussprache, wobei alle Fraktionen im Vorstand vertreten sein sollen. Vorgeschlagen ist Jörg Prophet, und die Abstimmung sieht Ja, Nein oder Enthaltung vor, wobei Mehrfachstimmen oder unklare Abgaben ungültig sind.
Kernaussagen
- Geheime Wahl
- Richterwahlausschuss
- Staatsanwaltsausschuss
- Vizepräsidentenwahl
- Wahlvorschlag
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.