Redebeitrag
Jary
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 6. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/10
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Nach § 22 Abs. 1 Nr. 4 unserer Geschäftsordnung b…
Zusammenfassung
Die Rednerin der CDU-Fraktion beantragt nach § 22 Absatz 1 Nummer 4 der Geschäftsordnung, den Tagesordnungspunkt 24 von der Tagesordnung abzusetzen. Der Antrag wird damit begründet, dass die Geschäftsordnung einer Fraktion dieses Recht ausdrücklich einräumt, damit kurzfristig auf veränderte Beratungslagen reagiert werden kann. Die Präsidentin nimmt den Antrag zur Kenntnis und fragt anschließend, ob weitere Absetzungswünsche bestehen oder ob sich der Vorgang auf den genannten Punkt beschränkt. Dadurch wird das Verfahren unterbrochen, um über die Änderung der Tagesordnung zu befinden. Eine inhaltliche Debatte zum eigentlichen Thema findet nicht statt, weil allein der Geschäftsordnungsantrag im Mittelpunkt steht.
Kernaussagen
- Geschäftsordnung
- Absetzung von der Tagesordnung
- Tagesordnungspunkt 24
- Fraktionsantrag
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.