Redebeitrag
Bausewein
- Datum
- 6. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/10
Dann darf ich von hier vorn, wenn schon die Tobias-Knoblich-Festspiele nicht bee…
Zusammenfassung
Der Beitrag beantwortet eine Mündliche Anfrage zur Einbindung der Länder bei einem Neubeginn des Gesetzgebungsverfahrens zum Netzausbau. Die Landesregierung will die betroffenen Länder frühzeitig beteiligen, damit Akzeptanz für Netzausbaumaßnahmen entsteht und Vertrauen nicht beschädigt wird. Verlangt werden ein transparentes Konsultationsverfahren und eine Alternativenprüfung, weil rechtliche Schritte vor Beginn eines neuen Verfahrens noch nicht absehbar sind. Beim Grenzlandtreffen in Kronach forderten Thüringen, Bayern und Sachsen gemeinsam eine faire Energiepolitik ohne regionale Benachteiligung bei Strompreis und Trassenführung. Ohne ausreichende Netzkapazitäten ist eine klimaneutrale Stromversorgung nicht möglich, weshalb Vorfestlegungen und Verengungen der Trassenkorridorsuche abgelehnt werden.
Kernaussagen
- Netzausbau
- Länderbeteiligung
- Konsultationsverfahren
- Energiepolitik
- Trassenkorridore
Quelle: Thüringer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.